Die ISH Network Verwaltungs GmbH
ist Betreiber eines Internet - Abrechnungssystem und betreut dieses System im Auftrag des
jeweiligen Webmaster. Die ISH Network Verwaltungs GmbH gewährleistet die Funktion dieses
Systems für die Dauer des Vertragsverhältnisses in der Form, dass der Webmaster
kalendertäglich und zeitlich unbegrenzt von seinem Rechner Kunden auf dieses
System weiterleiten kann. Der Zugang der Nutzer zum Abrechnungssystem erfolgt zum
einem über einen 0190-Zugang, oder einem anderen dem Betreiber verfügbaren
Abrechnungssystem.
1. Beide Kooperationspartner
tragen die alleinige Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit ihrer eigenen
Webseiten und sind allein für eventuelle Verletzungen von Rechten Dritter
haftbar. Für den Fall, dass ISH Network Verwaltungs GmbH von dritten wegen der
angeblichen Unrichtigkeit von Informationen und Angaben auf den jeweiligen
Websites des Webmasters, einschließlich wegen einer angeblichen Verletzung des
allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild, in Anspruch
genommen wird, verpflichtet sich der jeweilige Webmaster, die ISH Network Verwaltungs GmbH
von derartigen Ansprüchen Dritter in vollem Umfang freizustellen und die
entstandenen Kosten der Rechtsverteidigung in vollem Umfang erstatten.
2.
Jeder der Kooperationspartner trägt die medienrechtliche Verantwortung für seine
Webseiten im Sinne der §§ 3 Nr. 1, 5 des Staatsvertrags über Mediendienste bzw.
als Diensteanbieter im Sinne der §§ 3, 5 des Teledienstegesetzes. Die
ISH Network Verwaltungs GmbH hat insbesondere dafür zu sorgen, dass die von ihr
bereitgestellten Inhalte mit sämtlichen relevanten jugendschutzrechtlichen
Bestimmungen im Einklang stehen. Jede Partei hat darüber hinaus dafür zu sorgen,
dass sich ihre Leistungen im Einklang mit allen sonstigen, insbesondere
datenschutzrechtlichen Bestimmungen befinden. Die Parteien stellen einander von
eventuellen Schäden, die aus der Verletzung derartiger Vorschriften resultieren,
frei.
3. ISH Network Verwaltungs GmbH
ist nicht haftbar zu machen für:
a) Störungen der
Kommunikationsnetze anderer Betreiber,
b) Rechnerausfall bei
Internet-Providern (einschl. des Ausfalls eigener Rechner, sofern dieser Ausfall
nicht vorsätzlich herbeigeführt wurde) oder Online-Diensten oder c)
unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote aus so genannten
Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller oder nicht kommerzieller Provider
und Onlinedienste, soweit hierdurch der Zugang zum jeweiligen Angebot der
anderen Vertragspartei erschwert oder in Gänze ausgeschlossen wird.
4.
Darüber hinaus haftet ISH Network Verwaltungs GmbH nur für vorsätzlich und grob
fahrlässig verursachte Schäden bzw. Schäden, die durch die Verletzung von
Kardinalpflichten verursacht werden. Für den Verlust von Daten haftet
ISH Network Verwaltungs GmbH nur, sofern die jeweils andere Partei den üblichen
Datensicherungspflichten nachgekommen ist.
§ 3
Netzausfall und Zugriff
Die
ISH Network Verwaltungs GmbH wird
den Webmaster unverzüglich informieren, falls ihr Internet-Dialogsystem nicht
einsatzfähig ist. Der Webmaster erhält über das Internet Zugriff auf den von ihm
erzeugten Umsatz. Der Webmaster kann die jeweils täglich um 1.00 Uhr
aktualisierten Daten in einem geschützten Bereich einsehen und über das Internet
abrufen. § 4 Kosten und Abrechnung
Sämtliche Kosten für die
Bereitstellung, Unterhaltung und Betreuung des Internet- Dialogsystems
einschließlich der Raumkosten, Personalkosten, Gebühren, Wartung technischer
Einrichtungen sowie Kosten für die Abrechnung, Statistik und Kosten des
Kreditkartenabrechnungssystems und 0190-Zugang trägt die ISH Network
GmbH.
Die ISH Network Verwaltungs GmbH rechnet mit dem Webmaster über das von der
ISH Network Verwaltungs GmbH genutzte Abrechnungssystem jeweils bis zum 30. eines Monats
für den Zeitraum des Vormonats ab und weist dem Webmaster die in Kooperation
erzielten Umsätze schriftlich nach. In Abzug gebracht werden die
Abrechnungsmargen der Abrechnungsdienststellen. Insofern Umsatzsteuer erhoben
wird, verstehen sich die Umsätze jeweils inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer ist jedoch gesondert auszuweisen. Auszahlung der
Umsatzsteuer erfolgt nur bei Nachweis der Berechtigung (Gewerbeanmeldung und
Steuernummer). Höhe und Umsatz der Umsatzsteuer richten sich nach dem deutschen
Gesetz.
Die ISH Network Verwaltungs GmbH zahlt auf
Basis der erstellten Abrechnung dem Webmaster zum 30. jedes Monats die
Umsätze des Vormonats abzüglich der aus den Vormonaten eingehenden
Stornobeträge. Hierzu erstellt die ISH Network Verwaltungs GmbH an den Webmaster eine
detaillierte Stornoabrechnung. Die verbleibenden Beträge des erzielten Umsatzes
erhält ISH Network Verwaltungs GmbH als Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen.
Sollten auch nach Vertragsende Stornierungen von Kunden auftreten, so behält
sich ISH Network Verwaltungs GmbH das Recht vor, diese nachwirkend von dem Webmaster
einzufordern. Die Stornobeträge werden vom Webmaster zum jeweils vereinbarten
Prozentsatz getragen.
1. Der Webmaster hat die
Möglichkeit, in größerem Rahmen und nach eigenen Vorstellungen zu werben. Für
die in der Bewerbung gemachten Aussagen trägt ausschließlich der Webmaster die
Verantwortung. Größere Werbemaßnahmen müssen der ISH Network
GmbH jedoch
mindestens zwei Wochen vorher mitgeteilt werden, damit Gelegenheit besteht, den
Personaleinsatz rechtzeitig zu planen. Größere Werbemaßnahmen liegen
insbesondere dann vor, wenn ca. ein Drittel höheres User-Aufkommen erwartet
werden kann.
2. ISH Network Verwaltungs GmbH stellt klar, dass jegliche
Werbeaktivitäten des Webmasters ausschließlich als dessen eigene Maßnahmen
angesehen werden. ISH Network Verwaltungs GmbH wird daher jegliche unerwünschte
Werbemaßnahmen oder sonstige Aktivitäten des Webmasters gegenüber Dritten in
keinem Fall unterstützen, gutheißen, fördern oder sonst wie zu eigen machen.
Solche Maßnahmen sind ausschließlich eigene zum Aktionsbereich des Webmasters
gehörende Angelegenheiten.
3. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf
unerwünschte Werbemaßnahmen oder sonstige Aktivitäten des Webmasters gegenüber
Dritten, die von diesem mit Hilfe der technischen und elektronischen
Einrichtungen von ISH Network Verwaltungs GmbH und ohne deren Kenntnis durchgeführt
werden (Spamming, Flaming, Mail-Bombing).
4. Der Webmaster stellt daher
die ISH Network Verwaltungs GmbH von allen Nachteilen frei, die Ihr durch eine
Inanspruchnahme von Dritten wegen schädigender Handlungen der Webmaster -
gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.
Bild-, Video und
Grafikmaterial in jeglicher Form, dass von ISH Network Verwaltungs GmbH zur Verfügung
gestellt wird, ist urheberrechtlich durch das Unternehmen geschützt, von
dem es die ISH Network Verwaltungs GmbH zur Verfügung gestellt bekommen
hat. Der
Webmaster verpflichtet sich, die übernommenen Gegenstände weder weiterzugeben /
kopieren noch sonst technisch machbar einen Dritten zugänglich zu machen. Das
Recht zur Nutzung erlischt mit dem Ende des Vertragverhältnisses.
§ 7Gebührenabrechnung 0190-RufnummernFür die Schaltung der
0190-Zugänge berechnet die ISH Network Verwaltungs GmbH keine Grundgebühr. Der
0190-Zugang bleibt im Besitz des Abrechnungs-Unternehmen und wird lediglich deshalb
für den Webmaster geschaltet, um die durch den Webmaster generierten
Anrufminuten verifizieren und verrechnen zu können.
§ 8 Sonstiges
Sollten
eine, oder mehrer Bedingungen unwirksam werden, so bleiben alle
anderen Bestimmungen davon unberührt, soweit diese für
die Erbringung der wirtschaftlichen keinen Einfluss nimmt.
Gerichtsstand ist D-Heilbronn
AGB´s gültig ab 01.07.2005 |
